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Anwendung der DBA auf Personengesellschaften
[i]Ausführlicher Beitrag s. Seite 351Personengesellschaften mit grenzüberschreitenden Rechtsbeziehungen haben Rechtsprechung und Finanzverwaltung immer wieder vor schwierige Fragen der Abkommensauslegung gestellt. Das BMF hatte mit dem Entwurf eines Schreibens vom erstmals eine umfassende Regelung verschiedener Zweifelsfragen zur Anwendung der DBA auf Einkünfte, die von Personengesellschaften und ihren Gesellschaftern erzielt werden, vorgelegt. Zu diesem Zeitpunkt waren allerdings eine Reihe von Problemstellungen bereits Gegenstand von BFH-Verfahren. Inzwischen sind einige Verfahren entschieden. Darauf mag die lange Zeitspanne zwischen der Vorlage des Entwurfs und dem nun am endgültig veröffentlichen BMF-Schreiben zurückzuführen sein.
Den ausführlichen Beitrag finden Sie in IWB 10/2010 S. 351.
I. Ausgangspunkt
[i]Transparenzprinzip auch im AbkommensrechtDie Personengesellschaft wird entsprechend der Behandlung im nationalen Recht auch abkommensrechtlich als transparent behandelt. Dies gilt auch für die Beteiligung eines Steuerinländers an einer ausländischen Personengesellschaft, die in ihrer rechtlichen und wirtschaftlichen Struktur mit einer deutschen Personengesellschaft vergleichbar ist.