Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Gesellschaftsrechtliche Rahmenbedingungen des Cash-Pooling
[i]Ausführlicher Beitrag s. Seite 1442Die Rahmenbedingungen des Cash-Pooling sind seit dem November-Urteil des BGH (Urteil v. - II ZR 171/01) durch ein hohes Maß an Rechtsunsicherheit gekennzeichnet, da der Einsatz solcher Systeme oft mit den kapitalgesellschaftsrechtlichen Grundsätzen der Kapitalaufbringung und -erhaltung kollidiert. Im Rahmen der Novellierung des GmbH-Gesetzes durch das MoMiG verfolgte der Gesetzgeber explizit das Ziel, diese sehr restriktive Rechtsprechung des BGH zu korrigieren und für die betriebswirtschaftlich als sinnvoll erachtete Praxis des Cash-Pooling gesicherte rechtliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Der BGH hatte zwischenzeitlich mit seinem „Cash-Pool-II”-Urteil Gelegenheit, zu durch das Inkrafttreten des MoMiG veränderten rechtlichen Rahmenbedingungen Stellung zu nehmen.
Begriff und rechtliche Bewertung des Cash-Pooling
[i]Optimale Liquidität im Konzern – ggf. aber unzulässige EinlagenrückgewährDer Begriff des Cash-Pooling steht für ein System effizienter Verwaltung liquider Mittel im Konzern. Das Cash-Pooling sorgt hier für einen Ausgleich. Zu diesem Zweck werden die Konten der einzelnen Konzerngesellschaften täglich auf einem einzigen Konto zusammengeführt und miteinander verrechnet. Die auf dem Zielkonto gepoolten Liqu...