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NWB direkt Nr. 11 vom Seite 1

Gesellschafterwechsel – Steuerklauseln in Gesellschaftsverträgen

Thomas Carlé

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB JAAAD-39294 Der Beitrag schließt an den Beitrag des Verfassers in NWB 38/2009 S. 2967 aus dem vergangenen Jahr an, in dem eine pauschalierte Schadensersatzregelung für Gesellschafter entwickelte wurde, um den durch eine Veräußerung von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft auf Ebene der Gesellschaft vorhandenen Verlust zu reduzieren. Durch weitere gesetzliche Änderungen im Rahmen des Bürgerentlastungsgesetzes Krankenversicherung und des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes ist eine Überprüfung und Ergänzung der Klausel notwendig geworden.

Neuregelungen des § 8c KStG

[i]Änderungen durch Sanierungsklausel, Konzernklausel und betragsmäßige Änderung bei der Höhe des untergehenden Verlustes§ 8c KStG hat durch die genannten Gesetze drei gravierende Änderungen erfahren. Die Sanierungsklausel soll es ermöglichen, Anteile an einer sanierungsfähigen Kapitalgesellschaft zum Zwecke einer solchen erwerben zu können, ohne dass der Erwerb der Anteile zum Untergang des Verlustvortrags auf Ebene der Kapitalgesellschaft führt. Als zweite Regelung ist § 8c KStG um eine Konzernklausel erweitert worden, die bei hundertprozentigen Beteiligungen eine Umstrukturierung ermöglichen soll, ohne dass die gesetzliche Folge des § 8c Abs. 1 KStG – Untergang des Verlustes auf Ebene der Körperschaft – eintritt. Hier besteht eine Rechtsunsicherheit, ...