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IWB Nr. 5 vom Seite 173

Grenzgänger auf Dienstreisen – drei neue Urteile des BFH

Behandlung der Grenzgänger im DBA Frankreich und im DBA Schweiz

Prof. Dr. Kay-Michael Wilke

Die Umsetzung der Grenzgängerregelung in Art. 15a DBA Schweiz sowie der dazu gehörenden Verständigungsvereinbarungen und BMF-Schreiben bereiten in der täglichen Praxis immer wieder Probleme. Nunmehr hat sich der BFH in drei Urteilen v. mit dem Problem eines Grenzgängers auf Dienstreise und der damit verbundenen Nichtrückkehr an den Wohnort befasst. Da die Entscheidungen nicht unwesentlich der bisherigen Praxis der Finanzverwaltung widersprechen, sind sie als Präzedenzfälle anzusehen, die für eine Vielzahl von Verfahren, die bei den Finanzämtern, den Finanzgerichten und dem BFH anhängig sind, von Bedeutung sind – so die Pressemitteilung des BFH.

Eine Kurzfassung des Beitrags finden Sie in IWB5/2010 S. 153.

I. Streitpunkte und Sachverhalte der Entscheidungen

[i]Besteuerungsgefälle als Ausgangspunkt der RechtsstreitigkeitenDie Entscheidungen des BFH zur Besteuerung der Grenzgänger betreffen zu mehr als zwei Drittel das DBA Schweiz, sodass man etwas überspitzt von einem baden-württembergisch-schweizerischen Problem sprechen kann. Die Gesamtsteuerbelastung in der Schweiz ist u. U. nur halb so hoch wie in Deutschland. Diese Situation verleitet Steuerpflichtige, die in Deutschland ansässig sind und in der Schweiz einer Berufstätigkeit ...