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NWB direkt Nr. 2 vom Seite 42

Neuere Rechtsprechung zum Übergang des Geschäftswerts

Dr. Christian Levedag

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB ZAAAD-34828 Das hat große Bedeutung für die faktische Übertragung von Teilen des operativen Geschäfts eines Einzelunternehmens auf eine GmbH. Es erläutert, unter welchen Voraussetzungen bei dieser „einkommensteuerrechtlichen Funktionsverlagerung im Inland” ein originärer Geschäftswert auf einen anderen Rechtsträger übergehen kann, weil das Gewinnpotenzial verlagert wird. [i]BFH, Urteil v. 2. 9. 2008 - X R 32/05 (BStBl 2009 II S. 634)Der BFH legt in der Entscheidung höhere Anforderungen fest und verneint den Übergang des Geschäftswerts, wenn lediglich die Gewinnchancen eines Unternehmens faktisch auf ein anderes Unternehmen verlagert werden, nicht aber die Wirtschaftsgüter, in denen sich der Geschäftswert niederschlägt (sog. geschäftswertbildende Faktoren).

Rechtliche Rahmenbedingungen bei In- und Auslandsfällen

Eine Funktionsverlagerung i. S. des § 1 Abs. 3 Satz 9 ff. AStG liegt vor, wenn eine Funktion vom verlagernden Unternehmen grenzüberschreitend auf ein übernehmendes Unternehmen übergeht (§ 1 Abs. 2 FVerlV, BStBl 2009 I S. 34). [i]Unterschiedliche RechtsgrundsätzeKennzeichen der gesetzlichen Neuregelung ist die Abkehr von der bisherigen Betrachtung von Einzeltransaktionen (der Übertragung einzelner materieller und immaterieller Wirtsch...