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NWB Nr. 36 vom Seite 2819

Entwicklung der Rechtsprechung zum Elternunterhalt

Voraussetzung und Berechnung von Unterhaltsansprüchen

Dr. Uta Ehinger

Elternunterhalt zahlen zu müssen, ist für viele vor allem deshalb eine beängstigende Vorstellung, weil die allgemeine Lebenserwartung in den letzten Jahrzehnten deutlich angestiegen ist, Eltern im Alter häufig pflegebedürftig werden und dann mit hohen Pflegekosten zu rechnen ist. Gesetzgebung und Rechtsprechung haben sich zunehmend diesem Problem gestellt, so dass in den letzten Jahren die finanziellen Risiken, mit einschneidenden Unterhaltszahlungen belastet zu werden, erheblich einschränkt wurden. Nicht unbeträchtliche Erleichterungen hatten sich bereits durch die Einführung der Pflegeversicherung in 1995 und später in 2003 mit der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit ergeben. Mit der Begründung der Zuständigkeit des BGH als Revisionsgericht seit wurden außerdem die Voraussetzungen für eine Rechtsvereinheitlichung in der Rechtsprechung geschaffen. Der BGH hat seitdem in vielen Rechtsfragen, die von zentraler Bedeutung für die Haftung von Kindern für den Elternunterhalt sind, Grundsatzentscheidungen getroffen, die auch ihren Niederschlag in den unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Oberlandesgerichte gefunden haben. Dabei ist für die...