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Track 11 | Alterseinkünftegesetz: Berechnung einer möglichen Doppelbesteuerung bleibt umstritten
Ende 2008 hat der Bundesfinanzhof seine erste Entscheidung zum Alterseinkünftegesetz gefällt. Sowohl die Umstellung auf die nachgelagerte Besteuerung als auch die Übergangsregelung sind danach verfassungsrechtlich zulässig. Damit sind aber keineswegs alle weiteren Klagen betreffend das Alterseinkünftegesetz aussichtslos. Einige Fragestellungen brauchte der BFH nämlich wegen fehlender Entscheidungsrelevanz nicht anzusprechen.
Ende 2008 hat der Bundesfinanzhof sein erstes Urteil zum Alterseinkünftegesetz gefällt. Sie kennen die Entscheidung: Sowohl die Umstellung auf die nachgelagerte Besteuerung als auch die Übergangsregelung sind danach verfassungsrechtlich zulässig. Einen interessanten NWB-Aufsatz möchten wir zum Anlass nehmen, noch einmal etwas näher auf das BFH-Urteil einzugehen. Vorab kurz einige Worte zum Hintergrund:
Die Besteuerung der Alterseinkünfte war bekanntlich durch das Alterseinkünftegesetz ab 2005 neu geregelt worden. Langfristig werden die Renten der gesetzlichen Rentenversicherung und der berufsständischen Versorgungswerke ebenso wie die Beamtenpensionen vollständig besteuert. Und zwar nachgelagert, also bei der Auszah...