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Preisanpassungsklauseln bei der Ertragsbesteuerung von Funktionsverlagerungen
Durch das Unternehmensteuerreformgesetz 2008 wurde die Besteuerung von grenzüberschreitenden konzerninternen Funktionsverlagerungen erstmals explizit in § 1 Abs. 3 Satz 9 ff. AStG geregelt. Die gesetzliche Neuregelung steht in vielerlei Hinsicht massiv in der Kritik. Der vorliegende Beitrag greift eine der streitanfälligen Normen heraus: die Regelungen zur Preisanpassung nach § 1 Abs. 3 Satz 11 und 12 AStG. In Kap. II und III verdeutlicht der Autor, dass die gesetzlichen Anpassungsregelungen nicht mit dem Fremdvergleichsgrundsatz im Einklang stehen. Darüber hinaus werden in Kap. IV Möglichkeiten zur Vermeidung der gesetzlichen Preisanpassung diskutiert. Vor dem abschließenden Fazit befasst sich dieser Aufsatz in Kap. V mit der Frage der internationalen Akzeptanz der deutschen Regelung.
Auf welche Weise begründet der Gesetzgeber die Einführung der gesetzlichen Fiktion von Preisanpassungsklauseln?
Inwieweit kann die Begründung des Gesetzgebers überzeugen?
Wie sind die gesetzlichen Regelungen zur Preisanpassung nach § 1 Abs. 3 Satz 11 und 12 AStG insgesamt zu beurteilen?
I. Vielfältige und deutliche Kritik an der gesetzlichen Neuregelung
Mit der Neuregelung durch das Unternehmensteuerreformgesetz 2008 weicht der Geset...