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IWB Nr. 9 vom Seite 441 Fach 11 Europäische Union Gr. 2 Seite 984

EG-rechtlicher Grundfreiheitsschutz in der Praxis – Auswirkungen auf die grenzüberschreitende Verlustberücksichtigung

Prof. Dr. Axel Cordewener

Innerhalb knapp eines Jahrzehnts ist der EuGH mit einer Vielzahl von Konstellationen befasst worden, in denen die Berücksichtigung von Verlusten im Zusammenhang mit grenzüberschreitenden Aktivitäten zur Diskussion stand. Insbesondere die Niederlassungsfreiheit (Art. 43, 48 EG) hat sich dabei als wirksames Instrument in den Händen der Steuerpflichtigen erwiesen, die betreffenden Verluste – je nach Sachlage – im Ansässigkeitsstaat oder auch im ausländischen Quellenstaat berücksichtigen zu können. Nachfolgend werden die verschiedenen vom EuGH bislang behandelten Fallkonstellationen in systematischer Form dargestellt, wobei ein wesentlicher Schwerpunkt insbesondere bei der „Marks & Spencer”-Rechtsprechung und ihren Folgen für die Behandlung von Auslandsbetriebsstätten nach deutschem Recht liegt.

I. Einleitung

Ein besonders praxisrelevantes Thema, welches im Kontext der EG-Grundfreiheiten in den letzten Jahren für Furore gesorgt hat, ist die grenzüberschreitende Berücksichtigung ausländischer Verluste im EU-Binnenmarkt (vgl. allgemein Cordewener, DStJG Bd. 28, Verluste im Steuerrecht, S. 255). Auch hier weist die EuGH-Judikatur allerdings gewisse „Merkwür...