Allgemeines | bfai: Gewerblicher Rechtsschutz in der VR China

Die Bundesagentur für Außenwirtschaft (bfai) hat im Jahr 2008 eine Broschüre für die Volksrepublik China zum Preis von 20 € herausgebracht.

Die gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Schutz geistiger Eigentumsrechte wurden in der VR China in den frühen 80er Jahren geschaffen und sind seitdem Schritt für Schritt weiter entwickelt worden. Vor dem Beitritt zur World Trade Organization (WTO) am 11.12.2001 beschleunigte China diese Entwicklung, um den Verpflichtungen gegenüber den Bestimmungen der WTO nachzukommen, insbesondere denen des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (Trade Related Intellectual Property Aspects, nachfolgend TRIPs). Vor allem das Urheberrechtsgesetz, das Markengesetz sowie das Patentgesetz erfuhren vor dem WTO-Beitritt weitgehende Änderunge...