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NWB direkt Nr. 12 vom Seite 285

Das Statusfeststellungsverfahren

Horst Marburger

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB AAAAD-13723 Die Beurteilung der Sozialversicherungspflicht bei Beschäftigung von Familienangehörigen bzw. beim geschäftsführenden GmbH-Gesellschafter ist oft schwierig. Das Gesetz schreibt hier eine Überprüfung von Amts wegen vor.

Alternative: Verfahren auf Antrag

[i]Ziel: Rechtssicherheit in Zweifelsfällen – DRV Bund zuständigEine Überprüfung auf Antrag des Arbeitgebers und/oder Arbeitnehmers wird durchgeführt, wenn fraglich ist, ob jemand Arbeitnehmer oder selbständig Tätiger ist. Der schriftliche Antrag ist in diesen Fällen an die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV Bund) zu richten.

Wichtige Anhaltspunkte für Versicherungspflicht des Beschäftigten

[i]Arbeit nach Weisungen und Eingliederung in den Betrieb indizieren VersicherungspflichtDas Statusfeststellungsverfahren hat in der Sozialversicherung große Bedeutung. Das gilt vor allem deshalb, weil sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer in vielen Fällen der Sozialversicherungspflicht entfliehen wollen. Sie sind daher geneigt, ein Beschäftigungsverhältnis als selbständige Tätigkeit hinzustellen.

Die DRV Bund hat im Statusfeststellungsverfahren in erster Linie zu prüfen, ob die Kriterien für ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis erfüllt sind. Anhaltspunkte dafür sind eine weisungsgebundene Tätigkeit und die Eing...