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BFH 30.10.2008 III R 82/06, NWB 6/2009 S. 347

Investitionszulage | Datensätze sind keine zulagenbegünstigten immateriellen Wirtschaftsgüter

Nach dem sind auf Datenträgern (hier: CDs) in Form von Zahlenkolonnen gespeicherte Koordinaten des Gebäudebestands der Bundesrepublik (sog. Geopunkte) immaterielle Wirtschaftsgüter, für deren Anschaffung keine Investitionszulage gewährt wird.

Anmerkung:

Das Urteil weist zutreffend darauf hin, dass die im Streitfall zum Investitionszulagenrecht entschiedene Frage der Einordnung von Wirtschaftsgütern mit materiellen und immateriellen Komponenten auch für das Aktivierungsverbot des § 5 Abs. 2 EStG, für geringwertige Wirtschaftsgüter i. S. des § 6 Abs. 2 EStG und für die Abgrenzung von Lieferungen und sonstigen Leistungen im Umsatzsteuerrecht von Bedeutung ist. Im Streitfall lag die Parallele zu den auf Datenträgern gespeicherten Adressen zur Erstellung von Adressbüchern nahe, die der III. Senat de...BStBl 1989 II S. 160