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NWB Nr. 5 vom Seite 292

Änderungen bei der Arbeitnehmerbesteuerung

JStG 2009/Steuerbürokratieabbaugesetz

Christine Harder-Buschner

[i] Kanzler/Nacke (Hrsg.), Steuerrecht aktuell Spezial Steuergesetzgebung 2008 NWB Verlag, Herne 2009. Erscheint vorauss. Februar 2009Mit dem JStG 2009 (BGBl 2008 I S. 2794) erfolgt die Umsetzung einer Vielzahl von Einzelmaßnahmen, die aus steuerfachlicher Sicht erforderlich waren. Dazu zählen im Lohnsteuerbereich u. a. die Gesundheitsförderung durch Arbeitgeber, die Steuerfreiheit der Portabilität von Zeitwertkonten und das Faktorverfahren. Mit dem Steuerbürokratieabbaugesetz (BGBl 2008 I S. 2850) will die Bundesregierung einen weiteren Meilenstein auf dem Weg zum vollständigen Abbau überflüssiger Steuerbürokratie erreichen. Hier sind insbesondere die erweiterte Nutzung der Identifikationsnummer, die Änderung der Betragsgrenzen bei der Lohnsteueranmeldung und die zeitgleiche Prüfung durch Finanzverwaltung und Sozialversicherung hervorzuheben.

I. Gesundheitsförderung durch Arbeitgeber

[i]Leistungen bis 500 € jährlich steuer- und sozialversicherungsfreiDurch den neuen § 3 Nr. 34 EStG können zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn erbrachte Leistungen des Arbeitgebers zum Zwecke der betrieblichen Gesundheitsförderung des Arbeitnehmers bis zu einem Betrag von 500 € jährlich steuer- und sozialversicherungsfrei bleiben. Diese Steuerbefreiungsvorschrift tritt bereits rückwirkend zum in Kraft.

[i]Maßnahmen aus Leitfaden Prävention der KrankenkassenZur sachlichen Eingrenzung der Steuerbefreiung wird auf die Vorschriften §§ 20 und 20a SGB V Bezug geno...