Einkommensteuer | Zufluss von „(Schein-)Renditen” bei Schneeballsystem

Das BFH-Urteil v. 28. 10. 2008 - VIII R 36/04 NWB KAAAC-95846 lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Stellt ein Kapitalanleger einem Unternehmer unter Gewährung einer Erfolgsbeteiligung von 30 % Geldbeträge zur Verfügung, die der Unternehmer an Brokerfirmen für Börsentermingeschäfte oder an Fonds weiterleiten soll, kann eine solche Vereinbarung eine typische stille Gesellschaft i. S. von § 20 Abs. 1 Nr. 4 EStG begründen. (2) Für die Annahme einer stillen Gesellschaft kommt es darauf an, was die Vertragsparteien wirtschaftlich gewollt haben und ob der unter Heranziehung aller Umstände zu ermittelnde Vertragswille auf die Merkmale einer stillen Gesellschaft gerichtet ist. (3) Auch Renditen aus Gutschriften aus sog. „Schneeballsystemen” können zu Einnahmen aus Kapitalvermögen i. S. von § 20 Abs. 1 Nr. 4 EStG führen, wenn der Unternehmer bei entspre...