Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Import von Plagiaten
Schutz gegen Produktpiraterie durch Grenzbeschlagnahmung
Marken- und Produktpiraterie verursachen Schäden in Milliardenhöhe. Kaum ein Produkt ist heute noch vor einer Imitation sicher. In den meisten Fällen werden solche Fälschungen aus dem Ausland auf den deutschen und europäischen Markt geschleust. Das Verfahren der Grenzbeschlagnahmung durch den Zoll bietet den betroffenen Unternehmen die Möglichkeit, die Einfuhr gefälschter Waren schnell und effektiv zu unterbinden. Zusätzliche Handlungsoptionen erhält der Geschädigte durch das am in Kraft getretene Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums.
I. Wirtschaftlicher Hintergrund
Gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Gebrauchsmuster oder Marken und das Urheberrecht geben dem Rechtsinhaber das ausschließliche wirtschaftliche Nutzungsrecht am Schutzgegenstand (Erfindung, Marke, Werk usw.). Dieses staatlich verliehene Monopol ist der rechtliche und wirtschaftliche Kern der Schutzrechte und eine zentrale Rahmenbedingung für Innovationsprozesse.
Dieses Rechtssystem wird durch Marken- und Produktpiraterie bedroht. Hierunter versteht man die unerlaubte Nutzung frem...