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BFH 15.07.2008 VII R 19/07, NWB direkt 38/2008 S. 11

Zölle: Antidumpingzoll auf Stahlseile, die in Ägypten aus von China importierten Litzen hergestellt wurden

Der die Umgehung eingeführter Antidumpingzölle betreffende Art. 13 VO Nr. 384/96 schließt im Bereich der nichtpräferenziellen Ursprungsregeln die Anwendung der allgemeinen Missbrauchsklausel des Art. 25 ZK nicht aus.