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BFH 01.04.2008 VII R 26/06, NWB direkt 33/2008 S. 11

Mineralölsteuer: Berechnung des Monatsnutzungsgrades bei Gas- und Dampfturbinenanlagen

Bei der Berechnung des Monatsnutzungsgrades i. S. von § 25 Abs. 3b MinöStG 1993 von Gas- und Dampfturbinenanlagen (GuD-Anlagen) mit Wärmeauskopplung ist wie bei herkömmlichen Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen ohne nachgeschaltete Dampfturbine allein die durch die Gasturbine erzeugte thermische und mechanische Energie (sog. kleiner Bilanzkreis) zugrunde zu legen.