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StuB Nr. 14 vom Seite 555

Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2009

Änderungen bei der Abgeltungsteuer und weitere Änderungen

von Dipl.-Finw. (FH) Christian Merker, Berlin

Nachdem in einem vorangegangenen Beitrag zum Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2009 (JStG 2009) die geplanten Änderungen des EStG erläutert worden sind , behandelt dieser Teil die vorgesehenen Änderungen bei der Abgeltungsteuer sowie weitere Änderungen des JStG 2009.

Kernfragen
  • Welche wichtigen Änderungen sind im KStG vorgesehen?

  • Was soll zukünftig beim Vorsteuerabzug für bestimmte betriebliche Fahrzeuge gelten?

  • Was sieht das JStG 2009 im Bereich der Abgabenordnung vor?

I. Änderungen bei der Abgeltungsteuer

1. Sonderregelungen für bestimmte Kapitalmaßnahmen

Um die Abgeltungsteuer für Stpfl. und Quellensteuerabzugsverpflichtete, insbesondere Kreditinstitute, noch praktikabler auszugestalten, sieht der neue § 20 Abs. 4a EStG für bestimmte Fälle Sonderregelungen vor. Danach wird bei den in Absatz 4a angeführten Kapitalmaßnahmen abweichend von § 20 Abs. 4 EStG in der ab 2009 anzuwendenden Fassung der Gewinn mit 0 € und die Anschaffungskosten der erhaltenen Anteile werden mit den Anschaffungskosten der hingegebenen Anteile bei einer zukünftigen Veräußerung angesetzt. Der Hintergrund für die Regelung ist: In den in Absatz 4a genannten Fällen fließen die Erträge nicht al...