Gesellschaftsrecht | Einlagerückgewähr durch Hin- und Herzahlen – Ratenzahlung

Eine Umgehung der Kapitalaufbringung durch Hin- und Herzahlen liegt auch dann vor, wenn die Einlagezahlung wie von vornherein beabsichtigt „in Raten” (hier: zwei Teilbeträge im Abstand von 1 bzw. 2,5 Monaten) an den Inferenten zurückfließt. In den Fällen des Hin- und Herzahlens tilgt eine grundsätzlich zulässige nachträgliche Zahlung die fortbestehende Einlageschuld nur dann, wenn sich diese spätere Leistung eindeutig und objektiv der Einlageverbindlichkeit zuordnen lässt (BGH, Beschluss v. 15. 10. 2007 - II ZR 263/06 NWB NAAAC-81796).