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Doppelbesteuerung | DBA USA: Vereinbarung zum Schiedsverfahren
Art. 25 Abs. 5 und 6 des DBA USA i. d. F. des Änderungsprotokolls v. 1. 6. 2006 enthält Regelungen zur Durchführung eines Schiedsverfahrens. Für die Durchführung eines solchen Verfahrens ist der Zeitpunkt des Beginns des Verständigungsverfahrens von Bedeutung. Hierzu haben die zuständigen Behörden eine Vereinbarung getroffen (s. USA/08/10001 NWB FAAAC-81456). Diese Vereinbarung gilt bis zur Veröffentlichung einer umfassenden Verständigungsvereinbarung zwischen den zuständigen Behörden betreffend die Anwendung des Art. 25 DBA USA in Bezug auf das durch das Änderungsprotokoll v. 1. 6. 2006 eingeführte obligatorische Schiedsverfahren.