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NWB Nr. 7 vom Seite 557 Fach 19 Seite 3887

Schiedsvereinbarungen und Schiedsgerichtsverfahren

Überblick über Voraussetzungen und Rechtsfolgen von Schiedsklauseln oder -abreden

Michael App

Bei den permanent überlasteten staatlichen Gerichten ist rascher Rechtsschutz oft nicht zu erlangen, zumal wenn der Prozess durch mehrere Instanzen geht, was zusätzlich die Kosten in die Höhe treibt. Auch sind Gerichtsverfahren öffentlich, was die Gefahr birgt, dass Unberufene Einblick in Interna erlangen, und schließlich können steuerlich heikle Sachverhalte zur Kenntnis der Finanzbehörden und der Strafverfolgungsbehörden kommen. – Indes zwingt der Staat nicht durchweg dazu, zur Klärung von Meinungsverschiedenheiten seine Gerichte in Anspruch zu nehmen: Mit dem Schiedsverfahren stellt er Streitbeteiligten ein Mittel zur Verfügung, ihre Differenzen rasch und kostengünstig in eigener Verantwortung zu regeln.

I. Wesen des Schiedsgerichtsverfahrens

1. Begriffe

Zwei oder mehrere Parteien eines Vertrags unterwerfen sich der Entscheidung eines Schiedsgerichts, wenn sie eine zwischen ihnen eingetretene Streitigkeit nicht von einem staatlichen Gericht entscheiden lassen wollen; Mittel dazu ist die zwischen ihnen getroffene Schiedsvereinbarung, entweder als Schiedsklausel oder als Schiedsabrede. Das auf dieser Basis tätig werdende Schiedsgericht, entweder ein ad hoc gebildetes oder ein institu...