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NWB Nr. 6 vom Seite 455 Fach 27 Seite 6537

Sozialrechtliche Folgen der Zahlung einer Abfindung

Grundzüge der Regelungen im SGB III

Dr. Klaus Louven

Die Zahlungen von Abfindungen in unangemessener Höhe an gescheiterte Spitzenmanager der Wirtschaft beherrschen seit Jahren die Schlagzeilen der Medien. Um diese anstößigen Machenschaften geht es im nachfolgenden Beitrag nicht. Beschrieben werden vielmehr die sozialrechtlichen Folgen der Zahlung einer Abfindung, die üblicherweise bei vorzeitiger Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses erfolgt. Sie dient in erster Linie dem Zweck, den Arbeitnehmer für den Verlust seines Arbeitsplatzes zu entschädigen. Der Vorteil der Abfindungspraxis für den Arbeitgeber liegt u. a. darin, dass er die angestrebte Auflösung des Arbeitsverhältnisses schneller als durch einen Prozess vor dem Arbeitsgericht – mit ungewissem Ausgang – erreicht. Die gesetzlichen Regelungen veranlassen andererseits den Arbeitgeber zur sorgfältigen Prüfung, ob eine beabsichtigte Kündigung des Arbeitnehmers nicht leichtfertig ist. Sie halten ihn i. d. R. davon ab, voreilige Kündigungen auszusprechen. Auf diese Weise schaffen sie einen zusätzlichen sozialen Schutz des Arbeitnehmers. Der Beitrag konkretisiert für den wichtigen Bereich der Abfindungen den in NWB F. 26 S. 4813 ff. (Heft 3/2008 S. 183 ff.) veröffentlichten Auf...