Doppelbesteuerung | Arbeitgeberbegriff i. S. von Art. 15 Abs. 2b DBA-USA

▶ Urteil: Wird ein in Deutschland ansässiger Arbeitnehmer in den USA für seinen Arbeitgeber tätig, der nach Maßgabe des Art. 4 DBA-USA 1989 sowohl in Deutschland als auch in den USA ansässig ist, so ist der auf diese Tätigkeit entfallende Arbeitslohn unter Progressionsvorbehalt von der Einkommensteuer befreit.

▶ Hinweis: Der Kl. wohnte in den Streitjahren (1998 bis 2001) in Deutschland und wurde zur Einkommensteuer veranlagt. Er war für eine US-amerikanische Kapitalgesellschaft tätig, die seit dem VZ 1998 als unbeschränkt steuerpflichtig behandelt wurde, da sie ihre Geschäftsleitung nach Deutschland verlegt hatte. Der Kl. hielt sich im Rahmen seiner Arbeitstätigkeit in den Streitjahren 18 Tage (1998), 15 Tage (1999), 13 Tage (2000) und 5 Tage (2001) in den USA auf.

Streitig war die Anwendung von Art. 15 Abs. 2 DBA-USA. Danach könne...