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Wirksame Bekämpfung von Masseneinsprüchen?

Mit der Einführung der Teileinspruchsentscheidung, der Allgemeinverfügung und dem Ausschluss des Einspruchs in den Fällen des § 172 Abs. 3 AO durch das JStG 2007 versucht der Gesetzgeber erneut, der stetig steigenden Zahl von Einsprüchen Herr zu werden. Die Finanzverwaltung hat der neuen Gesetzeslage durch Änderung des AEAO Rechnung getragen. Ob es gelingen wird, den insbesondere in den vergangenen drei Jahren dramatisch gestiegenen Einspruchs- und Änderungsantragsbestand mit Hilfe der eingeführten Teileinspruchsentscheidung bzw. Allgemeinverfügung spürbar zu reduzieren, bezweifelt Hagen in dem Beitrag „Regelungen zur Abwicklung von Masseneinsprüchen und -anträgen” NWB JAAAC-61656. Der Beitrag enthält ein Muster einer „Teileinspruchsentscheidung”.

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