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BBK Nr. 11 vom Seite 601 Fach 29 Seite 1218

Der Solvenz-Test als Instrument des informationellen Gläubigerschutzes

Bestandsaufnahme und kritische Würdigung

Patrick Velte

Auf nationaler und internationaler Ebene wird derzeit intensiv diskutiert, das bestehende System der Kapitalerhaltung zu reformieren. Der bisherige institutionelle Gläubigerschutz könnte durch einen rein informationellen Gläubigerschutz ersetzt werden. Neben der geplanten Abschaffung des Mindestkapitals sowie der Einführung privatrechtlich ausgestalteter Schutzklauseln (sog. covenants) soll die Zahlungsfähigkeit der Unternehmen durch einen sog. Solvenz-Test beurteilt werden. Der Beitrag untersucht, inwieweit eine nationale Übernahme des angloamerikanischen zweistufigen Solvenz-Tests aus Sicht des Gläubigerschutzes vor allem für kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) sinnvoll sein könnte.

I. Fortentwicklung des Kapitalerhaltungssystems

Angesichts der zunehmenden Verbreitung der IFRS und der damit einhergehenden Betonung der Informationsfunktion der Rechnungslegung ( fair presentation; true and fair view) rückt der institutionelle Gläubigerschutz in den Mittelpunkt der Reformbestrebungen; dieser Gläubigerschutz kommt vor allem durch die Dominanz des Vorsichtsprinzips im deutschen Handelsrecht zum Ausdruck. Seit Inkrafttreten des Bilanzrechtsrefo...