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IWB Nr. 24 vom Seite 1187

EU-Kommission veröffentlicht Studie über die steuerliche Behandlung von Aufwendungen für Forschungs- und Entwicklungszwecke

Die Europäische Kommission hat am eine Mitteilung über Wege zu einer wirksameren steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (FuE) angenommen. Darin wird dargelegt, wie durch die effektivere Verwendung steuerlicher Anreize die Investitionstätigkeit im FuE-Bereich stimuliert und die Schaffung von Arbeitsplätzen und das Wirtschaftswachstum in Europa verstärkt werden können. In der Mitteilung werden die rechtlichen Voraussetzungen für die steuerliche FuE-Förderung geklärt, wie sie sich aus dem S. 1188EG-Vertrag und insbesondere der EuGH-Rechtsprechung ergeben, und es werden einige Grundprinzipien und bewährte Verfahrensweisen für die Ausgestaltung von FuE-Steueranreizen herausgearbeitet. Die Mitgliedstaaten werden aufgefordert, den Einsatz von steuerlichen Anreizen in bestimmten FuE-Bereichen zu verbessern und untereinander zu koordinieren.

Die Mitteilung bietet Orientierungshilfen für die wichtigsten Gestaltungsoptionen und Gestaltungsmerkmale und sonstige relevante Faktoren, nach denen die Mitgliedstaaten bei der Konzipierung oder Aktualisierung ihrer steuerlichen FuE-Fördermaßnahmen vorgehen könnten.

Die entsprechenden Leitlinien sehen u. a. Folgen...