Abgabenordnung | Zurechnung von Wertpapiererträgen einer Bank bei behaupteter Treuhänderschaft

Wie der BFH mit Urteil v. 27. 9. 2006 - IV R 45/04 NWB XAAAC-18581 entschieden hat, schließt das sog. Bankengeheimnis nach § 30a AO nicht aus, dass einer Bank die von ihr vereinnahmten Erträge aus ausländischen Wertpapieren nach § 159 AO zugerechnet werden, wenn sie nicht nachweist, dass sie die Papiere lediglich treuhänderisch für ihre Kunden hält. Sollte es tatsächlich technisch nicht möglich sein, den Nachweis der Treuhänderschaft ohne Nennung der Namen der Treugeber zu erbringen, entbindet dies die Bank nicht von der Nachweispflicht. Andernfalls stände es im Belieben der Bank, sich durch die Organisation ihrer Buchführung der Nachweispflicht zu entziehen. Dem durch § 30a Abs. 1 AO geschützten Vertrauensverhältnis zum Bankkunden könnte dadurch Rechnung getragen werden, dass die Finanzbehörden von den über die Verhältnisse der Bankk...