Doppelbesteuerung | Merkblatt zu sog. „Advance Pricing Agreements” (APAs)

Das BMF hat mit Schreiben v. 5. 10. 2006 - IV B 4 - S 1341 - 38/06 NWB SAAAC-17323 ein 27seitiges Merkblatt für bilaterale oder multilaterale Vorabverständigungsverfahren auf der Grundlage der Doppelbesteuerungsabkommen zur Erteilung verbindlicher Vorabzusagen über Verrechnungspreise zwischen international verbundenen Unternehmen herausgegeben. Das Schreiben befasst sich im Einzelnen mit folgenden Punkten: (1) Allgemeines, (2) Eröffnung des Verfahrens, (3) Inhalt des APA, vorzulegende Unterlagen, Ablehnung des APA-Antrags, (4) Durchführung des Vorabverständigungsverfahrens, Verfahrensgrundsätze, (5) Umsetzung, (6) Maßnahmen während der Laufzeit, Bindungswirkung, (7) Weitere Verfahrensregelungen, (8) Vereinfachtes Verfahren für kleinere und mittlere Unternehmen, (9) Veröffentlichung.