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BFH 27.04.2006 IV R 41/04, StuB 19/2006 S. 763

Steuerfreiheit von Zuschüssen an ein Kulturorchester

(1) Zuschüsse, die ein in der Rechtsform einer GbR betriebenes Kulturorchester aus öffentlichen Mitteln erhält, sind nicht nach § 3 Nr 11 EStG steuerfrei, soweit sie dazu bestimmt sind, die Vorabvergütungen der Gesellschafter abzudecken. (2) Soweit die Zuschüsse nach ihrem Zweck der anteiligen Deckung der Betriebsausgaben des Orchesters dienen, sind die abziehbaren Betriebsausgaben nach § 3c (nunmehr Abs. 1) EStG um diesen Betrag zu kürzen (Bezug: § 3 Nr. 11, § 3c EStG).

Praxishinweise: Die Steuerfreiheit von Zuschüssen dient dem Zweck, die sachlichen Voraussetzungen für eine Tätigkeit zu schaffen. Werden aber Zahlungen dazu verwendet, um den Lebensunterhalt des Empfängers zu sichern, so greift die Vorschrift des § 3 Nr. 11 EStG nicht, da dadurch keine unmittelbare Förderung der Tätigkeit eintritt. Bei e...