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BAG 21.09.2006 2 AZR 840/05, NWB 40/2006 S. 328

Kündigungsschutz | Wegfall des Kündigungsschutzes für Alt-Arbeitnehmer (Kleinbetriebsklausel)

Nach § 23 Abs. 1 Satz 3 KSchG in der seit dem geltenden Fassung gilt das KSchG in Betrieben, in denen in der Regel zehn oder weniger Arbeitnehmer beschäftigt werden, nicht für Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis nach dem begonnen hat; diese Arbeitnehmer sind bei der Feststellung der Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer nach § 23 Abs. 1 Satz 2 KSchG (fünf oder weniger Arbeitnehmer) bis zur Beschäftigung von in der Regel zehn Arbeitnehmern nicht zu berücksichtigen. Bei einem späteren Absinken der Zahl der am beschäftigten Arbeitnehmer auf fünf oder weniger Personen genießt keiner der im Betrieb verbleibenden „Alt-Arbeitnehmer” weiterhin Kündigungsschutz, soweit in dem Betrieb einschließlich der seit dem eingestellten Personen insgesamt nicht mehr als zehn Arbeitnehmer beschäftigt werden. Das gilt auch dann, wenn für ausgeschiedene „Alt-Ar...