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BGH 21.07.2003 II ZR 249/01, NWB 41/2003 S. 310

Familienrecht | Auseinandersetzung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft

Ein wesentlicher Beitrag, den ein Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft für einen im Alleineigentum des anderen Partners stehenden Vermögensgegenstand geleistet hat (hier: Renovierung und Ausbau des gemeinsam bewohnten Hauses) kann die – für die Anwendung gesellschaftsrechtlicher Grundsätze nach der st. Rspr. des Senats erforderliche – Absicht gemeinschaftlicher Wertschöpfung nicht ersetzen, sondern nur im Einzelfall einen Anhaltspunkt für das Bestehen einer solchen Absicht bilden. Der Schluss, dass wesentliche Beiträge eines Partners die Annahme einer gemeinschaftlichen Wertschöpfungsabsicht beider Partner rechtfertigen, setzt eine Gesamtwürdigung aller Umstände voraus, die insbesondere die Art des geschaffenen Vermögenswerts, die von beiden Seiten erbrachten Leistungen und die ...