Verfahrensrechtliche Probleme beim ElsterOnline-Verfahren

Seit Jahresanfang ist die Abgabe von Steuererklärungen auch ohne eigenhändige Unterschrift auf elektronischem Wege über das ElsterOnline-Portal möglich. Nunmehr warnt aber die Bundessteuerberaterkammer vor verfahrensrechtlichen Problemen.

Mit dem ElsterOnline-Portal hat die Steuerverwaltung dem Wunsch der Anwender nach Verzicht auf persönliche Unterschrift bei gleichzeitiger zweifelsfreier Authentifizierung des Datenübermittlers ohne teure und komplizierte digitale Signatur Rechnung getragen. Beim ElsterOnline-Portal handelt es sich um einen einfachen und kostenlosen Dienst, sich bei der Finanzverwaltung online zu registrieren und ein digitales Zertifikat zu erhalten (vgl. NWB Beratung aktuell 43/2005). Wie jedoch aus einem Fachbeitrag des Wissenschaftlichen Arbeitskreises des DWS-Instituts (abrufbar unter www.dws-institut.de) hervorgeht, ist hierbei aber noch eine Reihe verfahrensrechtlicher Fragen ungeklärt. Die Experten kommen zu dem Schluss, dass die elektronische Steuererklärung nicht wirksam ist, denn bei ihrer Übermittlung erfolge lediglich die Authentifizierung des Datenübermittlers, der Steuerpflichtige selbst sei an dem Verfahren nicht b...