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BFH 17.05.2006 II R 46/04, NWB direkt 34/2006 S. 9

Steuerbefreite Schenkung bei Erbbaurechtsbestellung durch Kirchengemeinde

Bestellt eine Kirchengemeinde einer kirchlichen Einrichtung mit karitativer Zielsetzung ein Erbbaurecht an einem Grundstück mit aufstehendem Alten- und Pflegeheim und hat diese Einrichtung den vereinbarten Erbbauzins so lange nicht zu zahlen, wie sie den Heimbetrieb fortführt, liegt eine von der Grunderwerbsteuer befreite Schenkung unter Lebenden vor.