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BFH 05.04.2006 I R 46/04, NWB 30/2006 S. 242

Bilanzierung | Pensionsrückstellung bei Betrieb gewerblicher Art – „richtiger” Bilanzansatz zum Zeitpunkt der Bilanzaufstellung

Das NWB ZAAAB-89779 lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Werden in einem Betrieb gewerblicher Art Beamte der Trägerkörperschaft eingesetzt, so mindern die Pensionsverpflichtungen der Trägerkörperschaft den Gewinn des Betriebs gewerblicher Art jedenfalls dann nicht, wenn die Trägerkörperschaft Mitglied einer Versorgungskasse ist und spätere Versorgungsleistungen an die Beamten nach den am Bilanzstichtag bestehenden Erkenntnissen voraussichtlich von dieser Versorgungskasse erbracht werden. (2) Eine im Jahr 1995 aufgestellte Bilanz, in der für zukünftige Beihilfeleistungen an Arbeitnehmer keine Rückstellung gebildet wurde, kann nicht nach § 4 Abs. 2 Satz 2 EStG 1997 i. d. F. des StBereinG 1999 berichtigt werden. Dazu führt der Senat weiter aus: Ein Bilanzansatz ist i. S. von § 4 Abs. 2 Satz 1 EStG 1990 „richtig”, wenn e...