Letter of Intent – Muster

Der Abschluss eines Letter of Intent (LoI) stellt bei Geschäftsanbahnungen auf internationaler Ebene ein gebräuchliches vor(haupt-)vertragliches Instrumentarium dar. Darin wird die gemeinsame Absicht der zukünftigen Vertragsparteien dokumentiert. Je nach Stand der vorvertraglichen Vereinbarungen können in einem LoI auch bereits einzelne konkrete Verhandlungsergebnisse unter dem Vorbehalt einer für alle Seiten zufriedenstellenden (Haupt-)Vertragsdokumentation festgehalten werden. Die Parteien legen in einem LoI ihre gemeinsame Absicht zum Abschluss der betreffenden Transaktion dar.

Es handelt sich bei diesem Muster um die Basisform eines LoI. Dem Muster dieser Absichtserklärung liegt eine Vereinbarung im Vorfeld des beabsichtigten Erwerbs einer Zielgesellschaft im Wege eines Share Deal zugrunde.

Dieses englischsprachige Muster stellt eine Absichtserklärung in der Form einer „internationalisierten“ Vereinbarung nach deutschem Recht dar, bei der eine der Parteien ihren Sitz in der Bundesrepublik Deutschland hat. „Internationalisiert“ bedeutet, dass die Erklärung zwar nach deutschem Recht konzipiert worden ist, aber die Strukturelemente von Verträgen nach internationalem Standard aufweist.

Für Auslandsgeschäfte geeignete Vereinbarungen nach internationalem Standard und in englischer Sprache können auch auf der Basis des deutschen Rechts erstellt werden. Aufgrund der Wechselwirkung zwischen der Vertragssprache und dem anwendbaren Recht sind Übersetzungen von Mustern für das Inlandsgeschäft zum Zwecke einer Verwendung bei Geschäften mit internationalem Bezug allerdings nur bedingt geeignet. Für das Inlandsgeschäft entwickelte Muster sollten daher für den Einsatz im Auslandsgeschäft „internationalisiert“ werden.

Weitere ggf. in Betracht kommende Muster:

• Confidentiality Agreement

• Memorandum of Understanding