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IWB Nr. 8 vom Seite 340

Untersuchung steuerlicher Hindernisse für grenzübergreifenden Wertpapierhandel in der EU durch Expertengruppe

Die von der Europäischen Kommission eingesetzte Expertengruppe „FISCO” („Clearing and Settlement Fiscal Compliance expert group”), die sich mit Hindernissen für die Einhaltung der Steuervorschriften bei Clearing und Abwicklung befasst, hat einen Lagebericht vorgelegt. Dies hat die EU-Kommission mit Ihrer Pressemitteilung vom (IP/06/507) veröffentlicht. Hierin hat sie die Verfahren, mit denen die EU-Mitgliedstaaten die Einhaltung von Steuervorschriften bei Clearing und Abwicklung grenzübergreifender Wertpapiergeschäfte gewährleisten, untersucht. In diesem Bericht wird insbesondere mit Blick auf die Quellen- und Umsatzbesteuerung analysiert, wie diese Verfahren die Kapitalmärkte behindern und die Kosten der grenzübergreifenden Abwicklung in die Höhe treiben. Einen Bericht mit Lösungsvorschlägen wird die Gruppe Anfang 2007 vorlegen.

Das für Binnenmarkt und Dienstleistungen zuständige Kommissionsmitglied McCreevy meinte, dass die FISCO-Studie helfen wird, viele der Praktiken und Verfahren, die die Einhaltung der Steuervorschriften gewährleisten sollen und die einem reibungsloseren grenzübergreifenden Wertpapierhandel in der EU derzeit im Wege st...