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NWB direkt Nr. 17 vom Seite 6

Kosten eines ortsüblichen Grabmals

Dauernde Last - ja oder nein?

Rechtsanwältin Steuerberaterin Sabine Gregier, Düsseldorf

Nach der Regelung des § 10 Abs. 1 Nr. 1a EStG sind als Sonderausgaben die auf besonderen Verpflichtungsgründen beruhenden Renten und dauernden Lasten abziehbar, die nicht mit den Einkünften in wirtschaftlichem Zusammenhang stehen, die bei der Veranlagung außer Betracht bleiben. In dem jetzt vom BFH entschiedenen Fall X R 5/04 hatte der Kläger von seinen Eltern einen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb im Wege der vorweggenommenen Erbfolge gegen ein umfassendes Leibgedinge übertragen bekommen. Es stellte sich die Frage, inwiefern der Kläger die Kosten eines ortsüblichen Grabmals für seinen Vater als dauernde Last einkommensteuerlich geltend machen konnte.

Begriff der Versorgungsleistungen

S. 7

Auch wenn der steuerliche Begriff der Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen nicht an die zivilrechtlichen Voraussetzungen eines Altenteilsvertrags (Leibgedinges) geknüpft ist, erfüllt der Altenteilsvertrag jedoch in der Regel den Tatbestand der Vermögensübergabe. Die Aufwendungen, die zum Kernbestand des bürgerlich-rechtlichen Altenteils-/Leibgedingvertrags gehören, sind grundsätzlich auch steuerlich zu berücksichtigen. Von dem Begriff der Versorgungsleistungen werden dah...