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NWB Nr. 13 vom Seite 1031 Fach 3a Seite 2353

BFH-Rechtsprechung zum Kindergeld im Jahr 2005

Dr. Winfried Bergkemper

Schwerpunkt der BFH-Rechtsprechung zum Kindergeld sind Entscheidungen, die die Option auf Kinderfreibetrag (§ 31 Satz 4 EStG) betreffen. Dabei spielen auch verfassungsrechtliche Fragen eine bedeutende Rolle. Daneben ist auf Urteile hinzuweisen, in denen die Gewährung von Kindergeld für volljährige behinderte Kinder (§ 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG) unter verschiedenen Gesichtspunkten streitig war. Bemerkenswert ist, dass die im Beitrag aufgeführten, vom BFH zur amtlichen Veröffentlichung bestimmten Entscheidungen überwiegend nicht im Bundessteuerblatt Teil II veröffentlicht worden sind. In zwei Fällen handelt es sich im Übrigen um Entscheidungen des seit dem für Kindergeld zuständigen III. Senats des BFH.S. 1032

1. Günstigerprüfung bei Verzicht auf die Anrechnung des Kindergelds

(BStBl 2005 II S. 332 NWB KAAAB-23800) betr. § 31 Satz 4, 5 EStG 1996.

Hinweis ▶ Bergkemper, FR 2004 S. 959.

Aus der 1984 geschiedenen Ehe des Klägers war die 1979 geborene Tochter M hervorgegangen. Diese lebte im Streitjahr 1996 bei ihrer Mutter. Der Kläger hatte sich im Rahmen des Scheidungsverfahrens im Vergleichswege verpflichtet, für M zu Händen der Mutter des Kindes eine Unterhaltsrente in Höhe von monatlich 228 DM zu zahlen. Nach dem Vergleich sollte das Kindergeld der Kindesmutte...