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BFH 12.01.2006 V R 3/04, NWB direkt 12/2006 S. 10

Minderung der Bemessungsgrundlage durch Preisnachlässe eines Reisebüros

Erstattet der erste Unternehmer in einer Leistungskette dem Endverbraucher einen Teil des von diesem gezahlten Leistungsentgelts oder gewährt er ihm einen Preisnachlass, mindert sich dadurch die Bemessungsgrundlage für den Umsatz des ersten Unternehmers (an seinen Abnehmer der nächsten Stufe). Der erste Unternehmer hat deshalb den für seinen Umsatz geschuldeten Steuerbetrag zu berichtigen. Preisnachlässe, die dem Abnehmer von Reiseleistungen vom Reisebüro für eine von ihm lediglich vermittelte Reise gewährt werden, mindern die Bemessungsgrundlage des Umsatzes der vom Reisebüro dem Reiseveranstalter gegenüber erbrachten Vermittlungsleistung. Anmerkung: An der früheren Rechtsprechung, dass sich eine Entgeltminderung nur in der jeweiligen Leistungsbeziehung ergeben könne, wird angesichts der...