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NWB Nr. 10 vom Seite 751 Fach 6a Seite 387

BFH-Rechtsprechung zur Lohnsteuer im 1. Halbjahr 2005

Dr. Kurt Joachim von Bornhaupt

Einen Schwerpunkt der im 1. Halbjahr 2005 veröffentlichten Urteile des BFH bildet die Entlassungsentschädigung. Viele Arbeitnehmer werden es begrüßen, dass der BFH in Abkehr von seiner bisherigen Rechtsprechung Entlassungsentschädigungen auch dann als steuerfrei im Rahmen des § 3 Nr. 9 EStG ansieht, wenn die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber auf einem vertragswidrigen Verhalten des Arbeitnehmers beruhte. Abweichend von der arbeitsrechtlichen Würdigung dieser Vorgänge ist für den BFH der Umstand entscheidend, dass der Arbeitgeber die Auflösung des Dienstverhältnisses gerade in einem solchen Fall gewollt und damit „veranlasst” hat. Allerdings ist zu beachten, dass durch das Gesetz zum Einstieg in ein steuerliches Sofortprogramm die betragsmäßig begrenzte Steuerbefreiung für Abfindungen wegen einer vom Arbeitgeber veranlassten oder gerichtlich ausgesprochenen Auflösung des Dienstverhältnisses mit Wirkung zum aufgehoben worden ist.

I. Steuerfreier Arbeitslohn

§§ 3, 8 EStG

1. Lohnzahlung in 1998 in spanischen Peseten kein steuerfreier Sachbezug

(BStBl 2005 II S. 135 NWB CAAAB-40535) betr....