Steuertarif und Gerechtigkeit

Eine steuersystematische Analyse alternativer Reformvorschläge

I. Vorbemerkungen

In den letzten Monaten sind zahlreiche Vorschläge für eine große Einkommensteuerreform unterbreitet worden. Obwohl aus steuersystematischer Sicht der weitaus wichtigeren Frage der Definition der Bemessungsgrundlage nachgelagert, stand dabei immer wieder der Steuertarif im Vordergrund der Debatte. Politiker aller Parteien lehnten die Vorschläge der jeweils anderen regelmäßig wegen Verstößen gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip, fehlender sozialer Gerechtigkeit oder Finanzierbarkeit ab. Dieser Beitrag möchte zeigen, welche Steuertarife aktuell diskutiert werden, welche Bedingungen ein „gerechter” Steuertarif erfüllen muss und wie die verschiedenen Vorschläge vor diesem Hintergrund zu bewerten sind.

II. Einleitung

Der Steuertarif ordnet einer (beliebigen) Bemessungsgrundlagenhöhe einen eindeutigen Steuerbetrag zu, ist, mathematisch gesprochen, also eine Funktion. Der Steuersatz demgegenüber ist die Größe, aus der sich in Bezug auf die Bemessungsgrundlage der Steuerbetrag ergibt, also die funktionale Beziehung zwischen der Ausprägung einer Bemessungsgrundlage und dem zugehörigen Steuerbetrag. Das Niveau und die Struktur eines Steuertarifs ...