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IWB Nr. 3 vom Seite 141 Fach 11 Europäische -Gemeinschaften Gr. 2 Seite 722

Verrechnungspreis und Zollwert – Bringt der geplante „Modernisierte Zollkodex” Neuerungen?

von Dipl.-Finanzwirt, Dipl.-Kaufmann (FH) Dr. Thomas Möller, Osnabrück

Am hat die Europäische Kommission Vorschläge für einen modernisierten Zollkodex sowie für eine Entscheidung zur Einführung einer papierlosen Umgebung für Zoll und Handel beschlossen. Zum ersten Mal wurde im Zollbereich vor der Vorlage eines Verordnungsvorschlags eine umfangreiche Internet-Konsultation durchgeführt. Der Entwurf des Zollkodexes wurde in mehreren Seminaren zwischen Vertretern der Wirtschaft und der Zollverwaltungen diskutiert. Der Autor hatte im Rahmen seiner Dissertation „Verrechnungspreis und Zollwert” aus dem Jahr 2004 auch das Verhältnis von steuerrechtlichem Verrechnungspreis und Zollwert untersucht und einen neuen zusätzlichen Maßstab für die (Über-)Prüfung steuerlicher Verrechnungspreise gewonnen. Mit der Annahme des Vorschlags für einen modernisierten Zollkodex stellt sich die Frage, ob dieser relevante Änderungen für das Verhältnis von steuerrechtlichem Verrechnungspreis und Zollwert und das Untersuchungsergebnis enthält.

I. Fremdvergleich im Steuerrecht und im Zollrecht

Die Problematik der sachgerechten Gestaltung eines Verrechnungspreises gewinnt bei internationalen Konzernen zunehmend aus Gründen der internationalen Gewin...