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Thomas Küffner, Oliver Zugmaier

Umsatzsteuer Kommentar

2025

Print-ISBN: 978-3-482-40707-9

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Küffner, Zugmaier - Umsatzsteuer Kommentar Online

§ 13a Steuerschuldner

Ralf Walkenhorst (Mai 2025)

I. Einführung

1. Rechtsentwicklung

1Das UStG 1951 v. , BStBl 1951 I S. 477, enthielt in seinem § 9 eine Regelung zum Steuerschuldner. Für die Einfuhr von Gegenständen in das Inland (Ausgleichsteuer) bestimmte § 15 Abs. 2 UStG 1951, dass u. a. in Bezug auf die Person des Steuerschuldners die Vorschriften, die für die Zölle gelten, sinngemäß anzuwenden sind.

2Im UStG 1967 v. , BStBl 1967 I S. 224, wurden die Regelungen zur Steuerschuld und zum Steuerschuldner im § 13 UStG zusammengeführt.

3Im Rahmen des UStG 1980 v. , BStBl 1979 I S. 654, wurde § 13 Abs. 2 UStG in der Weise geändert, dass der steuerbare Umsatz nach § 1 Abs. 1 Nr. 3 UStG 1980 aufgenommen wurde; Steuerschuldner war insoweit der Unternehmer.

4Durch die zum in Kraft getretenen Regelungen im Bereich des USt-Binnenmarktes wurde auch ...BStBl 1992 I S. 552

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