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NWB Nr. 4 vom Seite 229

Geschäftsstand beim Bundesfinanzhof zum 1. 1. 2006

Die Zahl der Eingänge ist gegenüber 2004 erneut – von 3 461 auf 3 403 – leicht gefallen. Revisionen und Nichtzulassungsbeschwerden sind dabei jeweils um rd. 6 v. H. zurück gegangen. Der ab 2004 zu beobachtende Trend rückläufiger Nichtzulassungsbeschwerden hat sich fortgesetzt. Merklich über der Vorjahreszahl liegen dagegen die Eingänge bei den Erinnerungen in Kostenangelegenheiten und den sonstigen Verfahrenssachen. Bei letztgenannten ist die Steigerung im Wesentlichen bei den Gegenvorstellungen und bei der seit eröffneten sog. Anhörungsrüge nach § 133a FGO zu verzeichnen.

Die Erledigungen entsprechen mit 3 652 nahezu denen des Vorjahrs (3 663). Wie 2004 hat die Zahl der Erledigungen die Zahl der Eingänge erheblich überstiegen, so dass der Bestand an unerledigten Verfahren zum Ende des Jahres nochmals spürbar, nämlich um 249, reduziert werden konnte und nunmehr mit 2 779 deutlich unter der Grenze von 3 000 liegt. Die durchschnittliche Dauer der Erledigung sämtlicher Verfahren ist gegenüber 2004 wieder um einen Monat auf 11 Monate gesunken. Mit 21 Monaten entspricht die Verfahrensdau-S. 230er bei den Revisionen mit Sachentscheidung der des Vorjahrs, bei den Nichtzulassungsbeschwerden ist sie um ein...