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BFH-Rechtsprechung zur Einkommensteuer im 2. Vierteljahr 2004
Das 2. Quartal des Jahres 2004 ist vor allem durch eine Serie von fünf Urteilen zu Fragen der Besteuerung von Entlassungsentschädigungen (Nr. 27) geprägt, deren Veröffentlichung vom BMF hinausgezögert wurde, damit ein flankierendes BMF-Schreiben bekannt gegeben werden konnte. Diese Serie wird durch drei weitere neuere Entscheidungen zu diesem Problemkreis ergänzt (Nr. 28 bis 30). In all diesen Fällen ging es um die Beurteilung der Frage, ob die Tarifbegünstigung einer Entlassungsentschädigung durch Nebenleistungen oder eine Änderung der Zahlungsmodalitäten gefährdet sein könnte. Bei den Einkünften aus Gewerbebetrieb stehen einige Urteile zur Verlustverwertungsbeschränkung bei § 15a EStG im Vordergrund (Nr. 18 bis 20).
I. Sachliche Steuerpflicht (Einkünfte/Einkunftsarten)
1. Zur Liebhaberei am Ende einer freiberuflichen Tätigkeit
(BStBl 2004 II S. 455 NWB KAAAB-20054) betr. § 2 Abs. 1 EStG.
Hinweis ▶ Keune, KFR F. 3 EStG § 18, 2/04, S. 249; Buciek, DStZ 2004 S. 345. S. 4036
Nachdem der in den Streitjahren über 80-jährige Kläger als niedergelassener Arzt schon einige Jahre nur noch Verluste aus selbständiger Arbeit erzielt hatte, ging das Finanzamt von Liebhaberei aus. Die Verluste entsta...