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OFD Karlsruhe 19.09.2005 S 227.5/16 - St 224, NWB 40/2005 S. 318

Einkommensteuer | Anwendung des Alterseinkünftegesetzes auf ausländische Renten (hier: Schweizer Pensionskassen)

Hinsichtlich der Anwendung des AltEinkG auf die Besteuerung von Zahlungen in bzw. aus Schweizer Pensionskassen – insbesondere bei Grenzgängern in die Schweiz – ergeben sich ab dem Veranlagungszeitraum 2005 verschiedene Neuerungen. Nach der S 227.5/16 - St 224 werden die Regelungen der § 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a EStG und § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a EStG auch auf ausländische gesetzliche Rentenversicherungen angewandt. Das Schweizer Altersvorsorgesystem unterscheidet sich in wesentlichen Teilen vom deutschen Vorsorgesystem. Die Auszahlungen aus der Schweizer AHV (Alters- und Hinterlassenenversicherung) sind unstreitig Zahlungen aus einer gesetzlichen Rentenversicherung. In der Schweiz ist die sog. berufliche Vorsorge nach dem BVG (Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge...