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StuB 9/2003 S. 430

Unbillige Behinderung durch Warenverkauf unter Einstandspreis („Wal-Mart”)

Bietet ein marktmächtiges Unternehmen (hier: Wal-Mart) nicht nur gelegentlich, d. h. über längere Zeit, jedenfalls aber systematisch handelnd, Waren unter Einstandspreis an, begründet dies die weder von einem Kausalitätsnachweis noch von der Feststellung einer spürbaren Beeinflussung der Wettbewerbsverhältnisse abhängige Vermutung, dass es seine überlegene Marktmacht zu Lasten der kleinen und mittleren Wettbewerber unbillig ausnutzt. Diese Vermutung kann nur durch die Feststellung ausgeräumt werden, dass das betreffende Unternehmen ausnahmsweise sachlich gerechfertigt handelt; die Unmöglichkeit, diese Feststellung zu treffen, geht zu seinen Lasten. Verfolgt ein marktmächtiges Unternehmen eine Untereinstandspreisstrategie allein zu dem Zweck, die Folgen rechtswidriger ...