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StuB Nr. 13 vom Seite 590

Die Entwicklung des KSt-Anrechnungsguthabens nach dem Steuervergünstigungsabbaugesetz (StVergAbG)

von StB Dr. Claudia Wesselbaum-Neugebauer, Wuppertal
Die Kernfragen:
  • Welche Änderung ergibt sich beim KSt-Anrechnungsguthaben aufgrund des StVergAbG?

  • Was ist bei der Minderung des KSt-Guthabens gem. § 37 KStG n. F. zu beachten?

  • Welche Möglichkeiten ergeben sich bei den Kapitalgesellschaften hinsichtlich § 37 Abs. 2 KStG?

I. Einleitung

Mit der Systemumstellung vom Vollanrechnungs- hin zum Halbeinkünfteverfahren ist das KSt-Aufkommen eingebrochen. Neben konjunkturellen und branchenspezifischen Problemen soll das Ausschüttungsverhalten zu dem Einbruch geführt haben. Denn nach Schätzungen des BMF verminderte sich der Bestand an KSt-Anrechnungsguthaben von 25,5 Mrd € zu Beginn des Jahres 2002 auf 15 Mrd € zum Jahresende. „Zur Verstetigung des Körperschaftsteuerguthabens und als Beitrag zu einer an der steuerlichen Leistungsfähigkeit ausgerichteten Besteuerung” wurden zwecks Begrenzung der KSt-Anrechnung verschiedene Reformvorschläge vorgelegt.

Der Bundesrat hat am dem Vorschlag des Vermittlungsausschusses zum StVergAbG zugestimmt. Dieser sieht die Streichung der Auszahlung des KSt-Anrechnungsguthabens vom bis zum sowie daran anschließend eine zeitliche Streckung bei der Erstattung des Anrechnungsguthabens vor. Welche Konsequenzen sich hieraus für die ausschüttenden ...