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BFH 22.04.2005 III B 145/04, NWB direkt 36/2005 S. 8

Rückforderung der Zulage

Eine Investitionszulage kann zwar nicht aus Billigkeitserwägungen gewährt werden, jedoch kann von der Rückforderung zu Unrecht gewährter Investitionszulage aus Billigkeitsgründen abgesehen werden.