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IWB Nr. 16 vom Seite 787 Fach 10 International Gr. 2 Seite 1892

Die Gründungstheorie in der Rechtsprechung der obersten Gerichte in  Deutschland, der Schweiz und Österreich

von Prof. Dr. Kay-Michael Wilke, Karlsruhe

Internet-Fundstellen: www.bundesfinanzhof.de (Entscheidungen des BFH); www.bundesgerichtshof.de (Entscheidungen des BGH); www.bger.ch (Entscheidungen des schweizerischen Bundesgerichts); www.curia.eu.int (Entscheidungen des EuGH); www.ogh.gv.at (Entscheidungen des österreichischen Obersten Gerichtshofes); www.ris.bka.gv.at (österreichisches Rechtsinformationssystem); www.admin.ch/ch/d/sr/sr.html (Systematische Sammlung des Schweizer Bundesrechts).

I. Einführung

Bei grenzüberschreitenden Sachverhalten stellt sich für juristische Personen und Kapitalgesellschaften immer wieder die Frage, ob sie als solche auch im anderen Staat anerkannt werden. Das Internationale Privatrecht bietet hier zwei unterschiedliche Lösungsansätze an: Sitztheorie und Gründungstheorie. Worum es bei dem Streit zwischen diesen beiden Theorien im Internationalen Gesellschaftsrecht geht hat der BFH in seinem Urteil vom (V B 31/00, BFH/NV 2000, S. 1505) knapp skizziert: Es geht es um die Frage, ob die Rechtsfähigkeit von Kapitalgesellschaften, die zwar ihren statuarischen Sitz im Ausland, den tatsächlichen Sitz ihrer Hauptverwaltung aber in Deutschland haben, nach deutschem internationalen Privatrech...